1. Mai 2017 in München

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09:45 Uhr | Revolutionärer Block auf der 1. Mai Demonstration des DGB | DGB Haus Schwanthalerstr. 64

11:00 bis 17:00 Uhr | Libertäre 1. Mai Versammlung | Rindermarkt (Nähe Marienplatz)

16:00 Uhr | Revolutionäre 1. Mai Party | Glockenbachwerkstatt, Blumenstr. 7

Unser Leben besteht aus morgens aufstehen, um in die Arbeit zu rennen. Dort für wenig Lohn acht oder mehr Stunden zu buckeln. Am Ende des Monats muss trotzdem gerechnet werden, ob nach Abzug der Miete noch genug Geld vorhanden ist – für Rechnungen, Bahntickets oder Lebensmittel. Leiharbeit, befristete und prekäre Beschäftigung weiten sich aus.
Mit dem Überschuss aus unserer Arbeit machen die Unternehmen Gewinn, die sie entweder reinvestieren oder einstreichen, auch konsumieren oder an Aktionäre ausschütten. Der gesamte gesellschaftliche Reichtum basiert auf Nichtbesitz eines Großteils der Menschen, der sie einerseits zur Lohnarbeit und andererseits dazu zwingt, die hergestellten Güter mit ihrem Lohn wieder zu erwerben. Auf der sozialen Leiter absteigen kann man schnell, dies jedoch verhindern kann man dagegen nur durch noch mehr Lohnarbeit und Leistungszwang. Weiterlesen

FAU ruft zur Solidarität mit migrantischen Arbeiter*innen und Flüchtlingen auf

1. Mai 2017: Der Arbeitskampf kennt keine Grenzen!

Die FAU ruft auf, am 1. Mai 2017 die Solidarität mit Migrant*innen in den Mittelpunkt zu stellen, die wie wir Arbeiter*innen sind, aber als migrantische Arbeiter*innen in besonderer Weise unter den gegenwärtigen politischen Verhältnissen leiden und kapitalistischer Ausbeutung ausgesetzt sind.

Auf dieser Unterseite informieren wir über Aktivitäten der FAU-Syndikate rund um den 1. Mai.

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Europaweit und darüber hinaus erstarken populistische Parteien und Bewegungen in einer Breite, wie wir es in den letzten Jahrzehnten nicht erlebt haben. Was macht diesen Populismus aus? Hinter der Ablehnung einiger Symbole der kapitalistischen Globalisierung, etwa von Freihandelsverträgen oder dem Euro, steckt ein Nationalismus, der die globalisierte kapitalistische Ausbeutung keineswegs in Frage stellt. Dieser Nationalismus spaltet was zusammengehört, und pfercht zugleich zu vermeintlichen Interessengemeinschaften zusammen, was in Wirklichkeit durch Klassengegensätze gespalten ist.

Solidarität gegen Rassismus und Ausbeutung!

Gerade Migrant*innen sind in besonderem Maße von Ausbeutung und Entrechtung betroffen. Durch die rassistische Migrationspolitik werden manche mit Arbeitsverboten belegt, manche auch mit Arbeitszwang. Andere haben keinerlei Aufenthaltspapiere und sind doch gezwungen, sich und ihre Familien durchzubringen. In illegalisierten Arbeitsverhältnissen können sie jedoch kaum ihre Rechte durchsetzen und sind der Willkür ihrer „Arbeitgeber“ ausgesetzt.
Doch auch wenn die Jobs „legal“ sind, sind sie oft prekär: In Branchen wie Gastronomie, Reinigung, Pflege und Bau sind Arbeitsrechtsverstöße in Form von Scheinselbständigkeit, Lohndumping, „kalten“ Kündigungen und Lohnklau an der Tagesordnung. Weiterlesen

Verhinderung demokratischer Rechte durch Rosenheims Polizei und Behörden?

Update: Am 21.4.17 hat das Verwaltungsgericht München in einem Eilentscheid die Meldeauflagen erstinstanzlich für unwirksam erklärt. Siehe Hurra, wir fahren nach Köln

Pressemitteilung der infogruppe rosenheim vom 19.4.2017

Bereits am 17.4.2017 fand eine Kundgebung und eine Spontandemonstration statt | Bericht hier

Pressemitteilung 19.04.17:

Mehrere Personen aus der Region Rosenheim sollen per Meldeauflagen an der Teilnahme an den Protesten gegen den AfD Bundesparteitag gehindert werden

Polizei stürmte ohne Durchsuchungsbeschluss Privatgelände

Rechtliche Schritte gegen Meldeauflagen und Polizeirazzia wurden bereits eingeleitet

Rosenheim (re). Die Polizei will offensichtlich gemeinsam mit den Ordnungsämter aus Stadt und Landkreis Rosenheim die Anreise von Antifaschist*innen zu den Protesten gegen den Bundesparteig der AfD in Köln verhindern. Gegen mehrere Personen haben die Behörden, auf Antrag der Polizeiinspektion Rosenheim, für Freitag und Samstag sogenannte Meldeauflagen beantragt. Ziel der Meldeauflage ist es laut einem vorab zur Stellungnahme verschickten Schreiben „Ihre Anreise und Ihre Anwesenheit am Parteitag (….) zu verhindern“. Weiterlesen

Rosenheim: Meldeauflagen wegen AfD Parteitag

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Demokratie und Meinungsfreiheit verteidigen
Illegale Polizeieinsätze und Meldeauflagen bekämpfen
AfD-Bundesparteitag in Köln verhindern!

Die Polizei will die Anreise von Antifaschist*innen zu den Protesten
gegen den Parteitag der AfD verhindern. Gegen mehrere Personen aus dem
Raum Rosenheim hat die Polizeiinspektion Rosenheim für Freitag und
Samstag sogenannte Meldeauflagen beantragt. Ziel der Meldeauflage ist es
laut einem Behördenschreiben „Ihre Anreise und Ihre Anwesenheit am
Parteitag (….) zu verhindern“. Hintergrund für die Meldeauflagen ist die
angebliche Teilnahme an einem Demotraining, welches Anfang April in
Rosenheim stattgefunden haben soll. Weiterlesen

Über die Kämpfe der Massenarbeiter_innen und den Operaismus

Der 1. Mai steht vor der Tür! An dieser Stelle dokumentiert ein Artikel bzw. Bericht und Reflexion aus dem Lower Class Magazine vom 10.03.2017

„In den 60er und 70er Jahren tritt in Norditalien eine Reihe von Arbeiter*innenkämpfen von neuartigem Ausmaß auf: Die erfolgreiche Blockierung von Teilen der Produktion führt zu maßgeblichen Verlusten für das Kapital durch nichtproduzierte Waren, als Ergebnis verschiedener Kämpfe stehen später Tarifabschlüsse in verschiedenen Bereichen, die Lohnerhöhungen von teilweise deutlich über 10% beinhalten. Entscheidend getragen wurden die Kämpfe von den durch die fordistische Produktionsweise hervorgebrachten Massenarbeiter*innen. Für die gegenwärtige Linke stellt sich entsprechend die Frage: Was können wir aus der historischen Erfahrung dieser Kämpfe lernen und mit den dahinterstehenden politischen Überlegungen heute noch anfangen? Dem wollten wir uns gemeinsam mit Christian Frings nähern, der im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „Klasse – Macht – Kampf“ den Kampfzyklus der Massenarbeiter*innen und die theoretische Entwicklung dessen beleuchtete, was später als Operaismus bekannt wurde. [1]

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Über die Kämpfe
Einleitend hebt Christian Frings hervor, wie die Klassenkämpfe der 60er Jahre in Italien im Kontext des vorangegangenen Industrialisierungsschubes zu sehen sind, der eine massenhafte Binnenmigration auslöste und junge Arbeiter*innen aus dem verarmten Süden Italiens in die industriellen Zentren um Turin, Mailand und Venedig trieb. Gleichzeitig waren die linken Parteien und Gewerkschaften Italiens mehr auf das Ziel der politischen Teilhabe am Staatsbetrieb fokussiert denn auf die Situation der Arbeiter*innen in den Betrieben. Genau hier aber, in den Fabriken, den „verborgenen Stätten der Produktion“ (Marx), den Orten an denen Tag für Tag der Mehrwert abgepresst wird, liegt der Beginn der massenhaften Arbeiter*innenkämpfe. Weiterlesen

Gegen die AfD Veranstaltung mit Katrin Ebner Steiner in Dachau

BRING THE NOISE | Stoppt die geistige Brandstiftung

18:00 Augustenfelder Hof | Schleißheimer Str. 99 | Beginn AfD Veranstaltung 19:00
Bahnhhof Dachau | Rückseite Richtung Schleißheimer Str. | 10 min. zu Fuss

Erneut wagt es die „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine Veranstaltung in Dachau abzuhalten. Nachdem ihnen das Bürgerhaus Karlsfeld dafür verwehrt blieb¹, weichen sie nun in den Augustenfelder Hof aus. Dort hielten sie am 26.1.17 einen ersten Stammtisch ab. Am selben Abend wurden auf den Hof des nur 100 Meter weiter liegenden Ignaz Taschner Gymnasiums Papierschnipsel mit der rassistischen Parole „Islamisierung tötet“ verteilt. Bekannt dazu hat sich die extrem rechte Splittergruppe „Der Schild“ um den verurteilten Nazischläger Lukas Bals. Der Dachauer AfD Ortsvorsitzende Markus Kellerer zeigte auf Facebook kurz nach Veröffentlichung seine Sympathie mit der Aktion.

Am 9.3. sollen zwei Redner_innen auftreten: Hans Jörg Müller, der Bundesvorsitzende des AfD Mittelstandsforums über „Mittelstand und kleine Leute, zum Abschuss freigegeben“, sowie die zum rechten Flügel zählende Vorsitzende des Kreisverband Deggendorf und Landesvorstandsmitglied Katrin Ebner Steiner. Sie widmet sich dem Thema „Mut zur Familie“.

Hans Jörg Müller
wird als moderater Politiker vorgeführt. Beteiligung extrem rechter Gruppen oder deren Symbolik stören ihn aber anscheinend nicht allzu sehr. Auf einer AfD Kundgebung in Traunreut am 13.8.16 wurde vor dem Rednerpult unbehelligt eine Fahne der NPD Jugendorganisation JN („Junge Nationaldemokraten“) gehalten. Weiterlesen

Chronik 2016 zu rechten und rassistischen Vorfällen in Dachau und Umgebung

In der Nacht von 5. auf 6. Januar kratzen zwei junge Männer an der Amper Brücke Richtung dem selbstverwalteten JUZ Freiraum Antifa Aufkleber ab. Eine Gruppe von Freiraum Gästen erwischt sie dabei und stellt sie zur Rede. Die beiden beteuern nicht rechts zu sein, verstricken sich aber in widersprüchliche Aussagen. Die beiden wollen sich entfernen, werden daraufhin von der Gruppe verfolgt. Einer der Verfolgten ruft die Polizei, welche beide Gruppen trennt. (Quelle: Antifa)

Auf einer Kundgebung der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) am 6. Januar in Kreuth am Tegernsee hält der ehemalige Kreisvorsitzende Dachau-Fürstenfeldbruck und jetzige oberbayerische Bezirksvorsitzende Florian Jäger (Olching) eine Rede. Die Kundgebung soll die dort tagende CSU provozieren. Die AfD fordert eine rigidere gegen Flüchtlinge gerichtete Politik. (Quelle: Antifa)

Mitglieder des AfD Kreisverband Dachau-Fürstenfeldbruck besuchen eine Begehung der neuen Flüchtlingsunterkunft im Bergkirchner Gewerbegebiet GADA. In einem auf ihrer Facebook Seite veröffentlichten Artikel vom 7. Januar erwähnen sie technische Details der Traglufthalle. Es fallen die Worte Schleuse und Druckluft. Daraufhin kommentiert eine Userin „Schleuse, Druckluft, da wüsst ich noch was“ und spielt damit auf eine Vergasung an. Statt den Kommentar zu löschen oder die Userin zu maßregeln steigt der Administrator belustigt darauf ein und antwortet „Taucherkrankheit behandeln?“. (Quelle: Antifa)

Am 11. Januar werden in der Augustenfelderstraße in Dachau Aufkleber der Neonazi Partei „Der Dritte Weg“ verklebt. Im Stadtteil Augustenfeld plant das Landratsamt eine Traglufthalle, die als Massenunterkunft für Geflüchtete dienen soll. Die Aufkleber tragen die Aufschrift „Asylflut stoppen“ und „Kein Asylantenheim in meiner Nachbarschaft“. (Quelle: Antifa) Weiterlesen

Bad Tölz: RABATZ-Protest gegen Lohn-Dumping und Union Busting bei den Median-Kliniken

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Bad Tölz (ra) Im Rahmen der Kampagne „Jetzt schlägt’s 13!“[1]
protestierten heute bundesweit Menschen vor zahlreichen Standorten der
Median-Kliniken gegen Lohn-Dumping, Einschüchterung von Betriebsräten
und Anti-Gewerkschaftspropaganda. Mit einer Flugblattaktion in und um
die Bad Tölzer Median Buchberg-Klinik beteiligte sich rund ein Dutzend
Aktivist*innen des RABATZ [2] Bündnisses an diesem Aktionstag.

Median betreibt nach dem Zusammenschluss mit der Allgemeinen
Hospitalgesellschaft AG (AHG AG) 120 Kliniken und Reha-Einrichtungen in
Deutschland, darunter die Buchberg-Klinik Bad Tölz. Der Konzern gehört
dem aggressiven Finanzinvestor Waterland und beschäftigt 15.000
Menschen. Das RABATZ-Bündnis kritisiert unter anderem die
flächendeckende Tarifflucht des Unternehmens. Wörtlich heißt es in dem
in Bad Tölz verteilten Flugblatt: „Das Management kündigte bestehende
Tarifverträge und erklärte zugleich, dass Median für neue
Tarifverhandlungen mit ver.di nicht zur Verfügung stehe. Im schlimmsten
Fall gelten künftig nur noch die gesetzlichen Mindeststandards. Die
Gehälter sollen vor Ort über `flexible Lohnmodelle` an die Marktlage
angepasst werden.“ Weiterlesen

Antifaschistische Intervention in Bayern: Die Kampagne zur Entmilitarisierung und Entnazifizierung Bad Reichenhalls

Artikel der Infogruppe Rosenheim im Antifa Infoblatt Nr. 112
Kampagnenseite badreichenhall.tk

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„Siamo tutti antifascisti“ klingt aus den Kehlen dreier Generationen Antifa-Aktivist_innen im Kurgastzentrum Bad Reichenhall — wenige Stunden später stehen der heute 92-jährige ELAS-Kämpfer Nikolaos Marinakis und Aristomenis Syngelakis, Aktivist der zweiten Generation, mit dem Vorschlaghammer vor dem „Kreta-Gedenk­stein“, der den Reichenhaller Gebirgsjägern gewidmet ist, die die Insel vom 22. Mai 1941 an überfielen. Die Beiden zertrümmern das Schandmal nicht, wohl aber fordern sie Δικαιοσύνη — Gerechtigkeit: angesichts der vielen Angehörigen, die sie durch Massaker der Wehrmacht auf Kreta verloren haben. Vor ihnen etwa 150 überwiegend junge Antifaschist_innen, die meis­ten aus Bayern und Österreich. Hinter ihnen ziert ein Kranz mit einem mehrere Meter langen Gebinde den Findling, darauf aufge­zählt die Orte, an denen die Gebirgstruppe der Wehrmacht Kriegsverbrechen begangen hat. Weiterlesen

Pressemitteilung zur antifaschistischen Demonstration “Den III. Weg zerschlagen” am 17.12.2016 in Plauen

Antifaschistische Gruppen des Vogtlands | antifavogtland.blogsport.eu

Etwa 130 Menschen beteiligten sich in den Nachmittagsstunden des 17.12.2016 an der Antifademo “Den III. Weg zerschlagen – den Nazis die Homezone streitig machen”. Die Demonstration bewegte sich vom Oberen Bahnhof aus eine große Runde durch den Stadtteil Haselbrunn, der sich in den vergangenen Jahren immer mehr zum Schwerpunkt rechter Aktivitäten entwickelte.
Verschiedene Redebeiträge informierten die Anwohner*Innen über das Anliegen der Demonstration: So wurden Beiträge zur neonazistischen Partei “Der III. Weg”, die sich immer mehr im Stadtteil Haselbrunn breitmacht, zu verschiedenen rechten Lokalitäten wie der Kneipe “Michl’s Rockbar” sowie zum gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck in Sachsen verlesen, der sich in Plauen im vergangenen Winter in besonders drastischer Weise am nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Bürgerbündnis “Wir sind Deutschland” zeigte. “Aus unserer Sicht war die Demonstration in Haselbrunn ein Schritt in die richtige Richtung”, erklärt Pressesprecherin Susann Fischer. “Auch aus Solidarität mit betroffenen Anwohner*Innen wie geflüchteten Menschen oder linken Jugendlichen ist es nötig, Nazis aus der Deckung zu holen und ihnen keinen Raum zu lassen – geschweige denn ganze Stadtteile aufzugeben.”
Die rechte Szene im Stadtteile fühlte sich scheinbar zum Reagieren genötigt: Aus einem Wohnblock am Stadtwald schwenkten Nazis Fahnen des “III. Wegs”.

Weiterer Bericht zur Demo auf dem sechel Blog