Kranzniederlegungen von Neonazis des „Dritten Weg“

Nach ihrem Aufmarsch in Wunsiedel am 12.11.2016 legten die Neonazis der Kaderpartei „Der Dritte Weg“ am 13.11.2016 mehrere Kränze an Kriegsdenkmälern nieder. Anlässlich des offiziellen „Volkstrauertags“, den die Neonazis mit der Bezeichnung aus dem NS „Heldengedenken“ titulieren, versuchten sie sich mit Kleinstaktionen in Szene zu setzen. Neben dem Denkmal im mittelfränkischen Gräfenberg wurde laut den Berichten der Neonazis v.a. in Oberbayern dem Nationalsozialismus gehuldigt. Bereits am 9./10. November legten sie vor der Feldherrenhalle in München ein Transparent aus, um den Hitlerputsch vom 9.11.1923 zu verherrlichen und eine Provokation bezüglich der Gedenken zur Progromnacht 1938 zu hinterlassen. Zuvor beteiligte sich der „Dritte Weg“am 7.11. an einer Pegida Demonstration an der Feldherrenhalle mit eigenem Transparent („Wir sind das Volk“). Zeitweise konnten sie sich damit an die Spitze des kleinen Demonstrationszuges setzen.

In Oberstimm bei Ingolstadt wollen Mitglieder des „Stützpunkts München/Oberbayern“ des „Dritten Weg“ ein „würdiges Heldengedenken“ abgehalten haben. Ein Foto zeigt zwei Personen mit schwarz weiß roten Fahnen vor zwei Grablichtern. In Oberschleißheim bei München stellten sich acht Neonazis mit Parteifahnen, Fackeln und vier Kränzen auf. Alle Aktionen wurden im Schutz der Dunkelheit durchgeführt und dürften keinerlei Außenwirkung erzielt haben. Aber den Neonazis dürfte es eher um Selbstbestätigung und Identitätsstiftung gehen. Im Nachhinein kann das dann noch als heroische Tat verklärt werden. Doch beklagen sie sich ganz unheldenhaft in der Bildunterschrift zur Aktion in Oberschleißheim darüber von der Polizei aufgehalten worden zu sein.

Im niederbayerischen Passau trat der „Dritte Weg“ allerdings bei den offiziellen Feierlichkeiten auf. Ein Bericht des Infoticker Passau

„Während die offizielle Trauerfeier in der Kirche St. Severin (Innstadtfriedhof) bereits begonnen hatte, stellten sich die Neonazis vom Dritten Weg und ihr Gesinnungsgenosse Martin Gabling (Kreisvorsitzender NPD Passau) in Formation auf um – fotogerecht – mit einem Kranz auf den Friedhof zu ziehen. Unter den Blicken der örtlichen Polizei wanderte die Truppe, bestehend aus 13 Neonaziaktivist*innen (sowie zwei Kinder) und ihr „Stützpunktleiter“ Walter Stohmeier, zur Gedenkstätte, an der die offizielle Trauerfeier später mit einer Gedenkminute beendet werden sollte.
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Dort formatierten sich die Nazis wiederum und nahmen Schulter an Schulter mit allen anderen Trauerfeierbesucher*innen an den Feierlichkeiten teil. Weiterlesen

Never Forget! Gegen den rechten Terror und seine Wegbereiter

novnet
19:00 Uhr | Odeonsplatz München

Aufruf der antifa nt

„Am 7. November will Pegida am Odeonsplatz, mitten im Herzen des nationalsozialistischen Münchens, aufmarschieren. Neu ist das nicht und so richtig überrascht ist auch niemand mehr, denn schon seit Langem zieht es heimliche und unheimliche Hitlerfans von Pegida an die Kultorte des NS. Am 9. November 1923 scheiterte genau hier der Putschversuch der Nazis. 1938, fünfzehn Jahre später, nahmen am selben Tag, wenige hundert Meter weiter südlich, im Alten Rathaus, die antisemitischen Novemberpogrome ihren Ausgang. Ungefähr 400 Jüdinnen und Juden wurden von Nazis ermordet, 30 000 wurden verhaftet und in Konzentrationslagern interniert, abertausende Wohnungen, Geschäfte und Synagogen wurden vom Mob verwüstet und zerstört. Die antisemitischen Pogrome vom November 1938 markieren den Übergang von Ausgrenzung und Entrechtung hin zur systematischen und industriellen Massenvernichtung jüdischer Menschen.

Am 4. November 2011 enttarnte sich der Nationalsozialistische Untergrund selbst. In einer DVD bekannte sich der NSU zur rassistischen Mordserie und dem Mord an einer Polizistin. Die Generation des NSU politisierte sich in einer Zeit, in der der rassistische Mob auf der Straße Mord und Gewalt verbreitete und der deutsche Bundestag – wie zum Dank – das Grundrecht auf Asyl abschaffte. Neonazis erfuhren damals, dass sie ihre Ziele durch offenen Terror und Gewalt durchsetzen konnten.

Auch heute erleben wir eine Hochphase rechter Mobilisierung und rassistischen Terrors. Die hundertfachen Angriffe auf Refugees, die ständige Aufrüstung der Festung Europa gegen Migrant_innen und die massive Zunahme rassistischer Gewalt machen das mehr als deutlich. Dieser alltägliche Terror gründet auch in der alltäglichen menschenverachtenden Hetze von AfD und Pegida. Und auch wenn es keine neue Erkenntnis ist, bleibt es eine richtige: Rechte und rassistische Hetze führt zu nichts als Ausgrenzung, Gewalt und Terror.
Daraus folgt nur eine Konsequenz: Antifa heißt Angriff! Gegen rassistische Hetze und das, was aus ihr folgt. Gegen den Pegidaaufmarsch am 7. November 2016, gegen jeden rassistischen Aufmarsch!

Gegen das rechtsextreme „Europäische Forum“ in Linz am 29.10.16

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„Am letzten Wochenende im Oktober findet in Linz der Kongress “Verteidiger Europas” in den vom Land Oberösterreich vermieteten Redoutensälen statt

Der Kongress wird offiziell von der Plattform unzensuriert.at und dem Magazin InfoDirekt veranstaltet. Organisatorisch schließt das Treffen unmittelbar an den rechtsextremen „Zwischentag“ in Deutschland an. Das Treffen in Linz versammelt die derzeit tonangebenden Organisationen und Publikationen des deutschsprachigen Rechtsextremismus (IfS, Sezession, Ares-Verlag, uvm.). Ergänzt wird diese Schar durch etablierte Eliten aus dem Feld des völkischen Rechtsextremismus sowie hochrangige parlamentarische Vertreter rechtsextremer Parteien. Eine tragende Rolle nimmt die „Identitäre Bewegung“ ein, mit der auf der Konferenz fast alle Aussteller*innen direkt verknüpft sind (Phalanx Europa, Wolf PMS).

Die Konferenz in Linz zeichnet sich zudem durch wichtige Organisatior*innen der internationalen Vernetzung und Finanzierung der derzeitigen extremen Rechten im internationalen Raum aus (Ein Prozent, Natalie Holzmüller).

Das Treffen in Linz ist das größte rechtsextreme Event seiner Art im deutschsprachigen Raum. Ferner ist es eines der größten, wichtigsten und zudem am öffentlichsten abgehalten Treffen in Österreich der letzten Jahre.“

Ausführlicher Blog mit sämtlichen Informationen noeflinz.noblogs.org

Salzburg: Aktion gegen rechte EU Gegner_innen auf Anti TTIP Demo

gefunden auf linksunten.indymedia.org
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Transparent-Befreiung auf der TTIP-Demo

„Am Samstag, den 17.09.2016 fanden im Zuge des Anti-CETA und Anti-TTIP Aktionstages in verschiedensten Städten Demonstrationen und Aktionen statt. So fanden sich auch in Salzburg um die 300 Menschen am Hauptbahnhof ein.

Unter diesen befanden sich auch sich als „links“ bezeichnende Bürger*innen, denen es offensichtlich egal ist, mit wem sie demonstrieren. In schlimmster Querfront-Manier marschierten sie seelenruhig mit Menschen mit Deutschland- und Österreichfahnen und rechts-konservativen EU-Gegner*innen, die unter anderem die Schließung der Grenzen fordern, durch Salzburg. Weiterlesen

Bauarbeiter solidarisieren sich mit von Abschiebung bedrohtem Kollegen

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Tavus Q. arbeitet beim Bauunternehmen „Strasser“ aus Windhöring. Nun wurde ihm die Arbeitserlaubnis entzogen, da er keinen Pass beantragt hat. Leider kann Tavus auch keinen Pass beantragen, da er dazu eine Geburtsurkunde vorlegen müsste. Und diese Tazkira genannte Urkunde bekommt er nur in Afghanistan, dem Land aus dem er floh und wo er keine Verwandten mehr hat. Weiterlesen

Streik migrantischer Logistikarbeiter_innen in der Lombardei, Italien

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Dossier bei Labournet (laufend aktualisiert)

Die Streikwelle der migrantischen Logistikarbeiter_innen in Italien hat sich auf H&M ausgeweitet. Der Streik hat am 28. Juli in dem Standort Stradella bei Pavia begonnen und sich im August auf Casalpusterlegno ausgeweitet. Die Forderungen sind: normale Arbeitszeiten, ein Ende der Praxis, am Abend vorher zu erfahren ob man am nächsten Tag arbeitet oder nicht, unbefristete Vollzeitverträge und die Einhaltung des Nationalen Tarifvertrages, der Mindeststandards für die Arbeit in den Warenlagern festlegt.

„Es ist wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts. 11 Stunden Schichten, Arbeit auf Abruf, die Arroganz der Arbeitgeber, die die Regierung hinter sich haben. …und wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts, harter Kampf ohne Angst, und die Lieder der revolutionären und proletarischen Bewegung, die unser Land aufgebaut hat, kommen zurück.“ (von der Facebookseite von SICobas Piacenza)

SI Cobas hat in allen XPO Lagern in Italien (XOP macht die Logistik für H&M in Italien) zum unbefristeten Streik aufgerufen!

In diesem Video vom 20. August 2016 sehen wir eine Blockade des H&M Werkes in Casalpusterlegno, Lombardei. Die Streikenden stehen ihren Kolleg_innen gegenüber, die zur Schicht gehen wollen, dann aber in kleinen Grüppchen überlaufen.

Boykottaufruf gegen H&M Weiterlesen

7. & 8.10.16: Anti Pogorausch – Siempre Antifa Festival in Dachau

Smash the greyzone!!

Freiraum Dachau
Brunngartenstraße 7
freiraum-dachau.de
Beginn der Konzerte jeweils ab 20:00 Uhr

Tagesticket jeweils 5 Euro
Festivalticket 8 Euro

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Programm Freitag, 7.10.16:

ab 20:00 Uhr:
Marasma General (Skatchanka/ Milano, Italy)
T Killas (Mod-Ska/ Aschaffenburg, BRD)
Feccia Rossa (Punx-Oi!/ Verona, Italy)
danach Musik vom Plattenteller mit DJ GioSkaRocksteady (Brescia, Italy)

Programm Samstag, 8.10.16:

geöffnet ab 18:00 Uhr zum Reggae Biergarten

ab 20:00 Uhr:
Kroska (Antifascist Oi!/ Tolosa, France)
Rötten Shock (Corazónpunk/ München, BRD)
Skassapunka (Ska-Punk/ Milano, Italy)
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We are one: Refugee Proteste am Sendlinger Tor

Originalveröffentlichung bei refugeestruggle.org

12.09.16:
„Wir sind Non-Citizens. Das heißt, wir sind entrechtete Menschen, die innerhalb dieser Gesellschaft als Außenseiter*innen leben. Mit unserem Protest wollen wir diesen Status überwinden.

Trotz aller Gefahren der Flucht waren wir gezwungen, unsere Heimatländer zu verlassen. Denn dort herrschen menschenunwürdige Bedingungen, wie Krieg, Repression, Diskriminierung und Armut. Viele von uns sind bei diesem Versuch ums Leben gekommen, weil die europäischen Staaten an ihren Grenzen Mauern gezogen haben. Auf diesem Weg sind viele Kinder verschwunden.
Wir haben es geschafft, nach einer unerträglichen Reise in Deutschland anzukommen. Unser einziger Wunsch war, als Menschen behandelt zu werden. Doch uns wurden die demokratischen Rechte nach etlichen Asylrechtsverschärfungen entzogen und wir stehen aufgrund der rassistischen Hetze und der Einsperrung in den Erstaufnahmelagern in Isolation zum Rest der Gesellschaft. Vielen von uns droht die Abschiebung.

Unsere Stimme bleibt ungehört, obwohl alle Zeitungen tagtäglich in ihren Schlagzeilen von der sogenannten Flüchtlingskrise sprechen.
Deshalb haben wir uns selbstorganisiert und die Lager verlassen. Wir möchten mit der Gesellschaft in Dialog treten. Wir laden Münchener*innen und insbesondere die Presse, die Parteien und die Gewerkschaften ein, mit uns zu sprechen, um diesem menschenunwürdigen Zustand gemeinsam ein Ende zu setzen.“

Wir fordern:
– Sofortiger Stopp aller Abschiebungen
– Politische Anerkennung aller Asylanträge

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Refugees besetzen Sendlinger Tor Platz

Meldung von refugeestruggle.org

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Nach einer kraftvollen Demonstration am 7.9.16 durch München entschieden sich ca. 50 geflüchtete Menschen den Sendlinger Tor Platz zu besetzten.

Gegen 15:00 Uhr begann die Demonstration mit mehrsprachigen Slogans, wie „1-2-3-4 alle Menschen bleiben hier“, „Sadda haq aethey rakh“ oder „Solidarité avec les sans-papiers“ am Stachus/ Karlsplatz. Menschen aus den unterschiedlichsten Herkunftsländern schlossen sich zusammen, um für ihre Rechte zu kämpfen.

Auch wurden die Probleme der geflüchteten Frauen unter Beifall zu jenen Problemen erklärt, gegen die sich der gesamte Protest ausspricht. Weiterlesen